Buch von Albrecht Müller über Meinungsmanipulation

„Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst“: NachDenkSeiten-Herausgeber Albrecht Müller in Hamburg

Bei seiner Buchvorstellung im Rudolf Steiner Haus traf Albrecht Müller auf ein Publikum, das seine Rolle bei der Aufklärung über Propaganda sucht. Denn wer alternative Medien liest, erlebt oft harsche Ablehnung und Ausgrenzung: „Der Umgang mit unfreien Menschen macht keinen Spaß!“ Außerdem: Gedanken über die Zukunft der alternativen Medien.

 

Von Ulrike Sumfleth

16 Jahre Aufklärung zeigen Wirkung. Seit 2003 berichten die NachDenkSeiten im Internet kritisch über Propaganda – Neudeutsch: PR – in den etablierten Großmedien. Wunschgemäß hinterlassen sie ein kritisches Publikum, das sich „besser informiert“ fühlt, denn es kennt nun Hintergründe, die die Mehrheit der Bevölkerung nicht kennt, weil diese in den Massenmedien ausgelassen oder sinnentstellt wurden.

Albrecht Müllers Buch macht klar, dass politische Entscheidungen erst durch massenhafte PR möglich werden. Als Beispiele nannte er die Wiedervereinigung, die Agenda 2010, die Beteiligung Deutschlands an Militäreinsätzen oder die Bahnprivatisierung. Es waren Medienkampagnen, die ihn dazu trieben, die NachDenkSeiten überhaupt zu gründen – konkret die Kampagnen der „Initiative neue soziale Marktwirtschaft“, einer geldmächtigen Denkfabrik der Metallarbeitgeber. Allein deren Selbstbezeichnung als „sozial“ ist eine Irreführung, denn sie vertritt knallharte Industrie-Interessen.

PR klingt harmlos

Perfekt ist Propaganda, wenn sie gar nicht als Propaganda empfunden wird. Das fängt bei dem Wort „PR“ an. PR klingt harmlos und ist gesellschaftlich akzeptiert als legitime „Außendarstellung“ von Organisationen jeder Art. Um nun politische Propaganda im Sinne von geplanter Meinungsmanipulation zu durchschauen, verweist Müller immer wieder auf Methoden, denen ein Muster, eine Strategie zugrunde liegt.

17 solcher Methoden nennt sein Buch, wobei Müller selbstverständlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. In Hamburg nannte er einige, wie das „verkürzt erzählen“ im Fall der „Annexion der Krim“, die in den Massenmedien regelmäßig erst mit dem Eingreifen Russlands beginnt.

Framing: Denkschablonen aus Denkfabriken

Ein Musterbeispiel für die Verkettung von zwei Begriffen zu einem gemeinsamen „Denkrahmen“ ist die „private Altersvorsorge“, die an den Begriff „demografischer Wandel“ geklebt wurde. Es sollte nicht mehr möglich sein, über die staatliche Rente nachzudenken, ohne gleichzeitig an die Überalterung der Gesellschaft und eine darum angeblich notwendige private Absicherung zu denken. Was leider immer noch brandaktuell ist. Müller wies bereits vor zehn Jahren darauf hin.

„Sprachregelungen“ einst und heute

Rainer Burchardt, ehemaliger Chefredakteur beim Deutschlandfunk, interviewte Müller, ohne zimperlich – und damit: langweilig – zu sein. Er konfrontierte ihn mit der Frage, ob Müller als Planungschef im Kanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt nicht zwangsläufig selbst an der Schaffung von „Sprachregelungen“ beteiligt war. Also an Wortkreationen, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Als Beispiel nannte Burchardt den von Willy Brandt 1972 verabschiedeten „Extremistenerlass“, auch „Radikalenerlass“ genannt.

Zur Erläuterung: Um „verfassungsfeindliche Kräfte“ aus dem Staatsdienst zu entfernen, wurden damals die BewerberInnen vom Verfassungsschutz gescreent. Das Ergebnis war ein „Berufsverbot“ für Tausende häufig linksorientierte LehrerInnen, WissenschaftlerInnen und MitarbeiterInnen bei der Post und Bahn. Zweifellos eine peinliche Wunde im sozialdemokratischen Gedächtnis. Albrecht Müller lag es fern, das zu beschönigen. Er selbst war an dieser Maßnahme jedoch nicht beteiligt, da zu dieser Zeit nicht im Kanzleramt tätig.

So erwies sich die „kritische“ Frage letztlich als etwas gewollt naiv, aber dankbar. Selbstverständlich prägte er als Planungschef wichtige Begriffe mit, und das nicht, weil es ihm Spaß macht, sondern um in der Öffentlichkeit Erfolg zu haben. Das zu leugnen wäre absurd.

Müller selbst prägte z.B. den Begriff der „Versöhnung“ mit, den Willy Brandt erfolgreich in die Ostpolitik einbrachte. Auch wäre es naiv zu glauben, dass die Formulierung von Umfrageergebnissen nicht mit dem Umfrageinstitut abgestimmt werden könnte: Ist die SPD jetzt „gefährdet“ oder nicht? Was passt wahlkampftaktisch besser? Es ist ja gerade Müllers Erfahrung aus dem Politikbetrieb, die ihn zu einem spürsinnigen Analysten von Medienpropaganda hat werden lassen. Was gesellschaftspolitische Akteure zur Meinungsbeeinflussung machen, sollte aber noch lange nicht Handwerk der Presse sein. Im Gegenteil.

Das Schweigen der Massenmedien

Dass er wahrgenommen wird, zeigt sich auch in der Nichtwahrnehmung seiner Person: Sowohl Massenmedien als auch Parteien zitieren ihn nach Kräften nicht. Diese Ignoranz spricht Bände. Insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender hätten das Potenzial, sich Kritikern aus den Reihen ihrer grundsätzlichen Anhängerschaft gegenüber zu öffnen. Sie nutzen es aber nicht. Die Hoffnung ist da.

Viele LeserInnen bedankten sich bei Albrecht Müller für seine Arbeit. Interessant bei der Diskussion war dann vor allem, dass sich die „typischen“ Fragen teilweise von früheren unterschieden. Man merkt dem „Publikum“ (zu dem ich mich selbst zähle) seine eigene Reifung an. 16 Jahre Aufklärung durch die NachDenkSeiten (und zunehmend auch durch andere alternative Medien wie z.B. KenFM oder durch Wissenschaftsblogs, die ihren „eigenen“ Journalismus betreiben) zeigen Wirkung.

Aufklärung macht einsam

So wurde laut und furchtlos geäußert, dass Aufklärung einsam macht. Die Erfahrung, einer kritisch aufgeklärten Minderheit anzugehören, die in Familie, Beruf und Bekanntenkreis mit ihren Hinweisen auf Propaganda auf entsetzte Ablehnung stößt, belastet zahllose Menschen. „Der Umgang mit unfreien Menschen macht keinen Spaß!“, fasste ein Besucher seine Erfahrung zusammen. Auch in unserem Gesprächskreis in Hamburg wird diese Erfahrung immer wieder eingebracht.

Familien entzweien sich, Partnerschaften geraten in Streit, Freunde laden einen nicht mehr ein, im Job wird einem der Mund verboten. „Aufgeklärte“ Menschen leiden darunter, dass sie in einen Zwiespalt geraten: Entweder „dazugehören“ – zu einer Mehrheit, die von Medienpropaganda nichts wissen will und sich weigert, ihr davon geprägtes Weltbild zu hinterfragen. Oder: Allein der Mehrheitsmeinung entgegenzutreten. Das verlangt aber, Kritik sachlich fundiert äußern zu können. Man muss den Aufschrei aushalten, ihn bestenfalls wegargumentieren und überzeugen können.

Outing für Aufgeklärte

Die psychischen Folgen sind Frustration, Isolation, Depression – vorsichtig aus Laiensicht formuliert. Es gibt, wen wundert’s, im Neoliberalismus keine wissenschaftlichen Untersuchungen zur „Diskriminierung von Neoliberalismus-KritikerInnen“. Relativ neu erscheint mir jedoch, dass „Aufgeklärte“ (ein besserer Begriff fällt mir nicht ein) ihre Frustration „outen“ und Kontakt suchen zu „Gleichbetroffenen“. Dass man dadurch wieder nur in einer Filterblase landet, die sich gegenseitig bestätigt, ohne eine Lösung zu haben – auch das ist den meisten längst bewusst. So liegt der größte Wert im gegenseitigen Auffangen, Stabilisieren und gelegentlich gemeinsam Agieren. „Gemeinsam sind wir stark“ im wahrsten Sinne des Wortes.

Immerhin, könnte man sagen, hinter uns liegt eine Ära von „Medienkritik als Breitensport“, die  tatsächlich gefruchtet hat. Allerdings nicht ganz wie von den Massenmedien erhofft. Diese setzen darauf, dass sich die Bevölkerung durch eine unendliche Warnung vor „Fake News“ Bange machen lässt und darum härtere Gesetze dagegen akzeptiert. Diese Rechnung ging nicht auf. Denn immer mehr Menschen wird bewusst, dass die Massenmedien, vereinfacht gesagt, kommerziellen Interessen von Konzernen dienen und uns ihre Funktion als „vierte Macht“ im Staat mehr vorspielen als sie tatsächlich auszuüben. (Was nicht heißt, dass es keine Machtkritik gäbe. Nur eben nach dem Prinzip: Solange es nicht dem eigenen Medienkonzern und seinen Partnern schadet.)

Der Grund ist schlicht, dass Medienkonzerne selbst Teil „der Macht“ sind. Die private Presse ist mehrheitlich im Besitz von Multimilliardären und Multimillionären. Über Geldmacht und Lobbyismus erlangen sie politische Macht und Einfluss auch auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Gedanken zur Zukunft der alternativen Medien: Wir hätscheln „kleine, unabhängige Redaktionen“ – bräuchten aber große

Was tun? Mit dieser Frage endet naturgemäß jeder Diskussionsabend im linkspolitischen Milieu. Dazu gehört der „Man müsste“-Reflex, den ich auch bei mir häufig feststelle. Konzernunabhängige Medien, die dem Neoliberalismus kritisch entgegentreten und Alternativen suchen, müssten sich mehr vernetzen und voneinander lernen, das ist meine Überzeugung.

Damit meine ich ausdrücklich nicht die Medienoberfläche. Wir brauchen nicht mehr Verlinkungen, die sich gegenseitig freundlich empfehlen. Wir brauchen auch nicht mehr „kleine, unabhängige Redaktionen“. Der Begriff klingt sympathisch, ist jedoch ebenfalls ein „Frame“, mit dem wir unser eigenes Denken ungewollt einengen. Was wir im Gegenteil brauchen, sind große unabhängige Redaktionen! Nur sie können den Multis etwas entgegensetzen.

Von Neoliberalen lernen:  Konzernunabhängige Medien brauchen einen Verband

Für eigentlich wichtig halte ich die Hintergrundebene: das „Geschäft“ hinter den Kulissen. Den Massenmedien Paroli bieten, das heißt, eine Allianz eingehen. Gemeinsame Umfragen, eine eigene Journalistenschule, Volontärsaustäusche, eigene Preisverleihungen, alternative Siegel, dem Mainstream entgegengesetzte Gedenktage und, ja, gemeinsame Imagekampagnen („Besser informiert durch konzernunabhängige Medien“). Ein eigener investigativer Recherchepool.

Was in den nächsten Jahren geschehen müsste, das sind gemeinsame Anstrengungen auf der Ebene von Vermarktung, Vertrieb, Sichtbarkeit und Ausbildung. Im Analogen ebenso wie für Google. Man müsste mal die alternativen Medien als Einheit auf die Straße bringen! Als Subsystem im System der Massenmedien, das sich nach den gleichen Regeln wie die Neoliberalen nach oben arbeitet – nur eben konzernkritisch, neoliberalismuskritisch. Auf der anderen Seite.

Die Frage lautet naturgemäß: Wer soll das leisten? Die NachDenkSeiten wie die meisten „alternativen“ Medien sind ja gerade nicht vom großen Geld finanziert und meist bis über ihre Grenzen mit Arbeit belastet. Um eine Allianz, einen Verband, ein Bündnis aufzubauen, bräuchte es eine Anschubfinanzierung – für Stellen, Personal. Ziel müsste es schlicht sein, Strukturen für Kommunikation zu schaffen und den kommerziellen Massenmedien massenhaft Konkurrenz zu machen. Pressevielfalt schaffen über den neoliberal begrenzten Denkrahmen der Konzerne hinaus. Von den Neoliberalen lernen.

Dem Rechtsruck entgegenwirken

Es gibt auch noch einen anderen wichtigen Grund für Verbandsüberlegungen: Das ist die AfD. Denn auch diese Befürchtung wurde offen ausgesprochen: Wohin führt uns eine Entwicklung wie die heutige, wenn wir sie nicht rechtzeitig aufhalten? Drohen uns Publikationsverbote, Berufsverbote, Schlimmeres? Niemand kann mit Gewissheit vorhersagen, wie sich der Rechtsruck u.a. in Deutschland entwickeln wird. Nicht nur bei den WählerInnen, auch im Diskurs der Massenmedien ist längst eine Verschiebung nach rechts zu verorten. Das schürt Ängste. Und die Antwort darauf kann nur mit kommunikativen Mitteln erfolgen. D.h. es braucht mehr „Gegenöffentlichkeit“. Diese aber kann nur mit Geld für Personal erzeugt werden.

Mein persönliches Fazit ist: Ich meine in der Gesellschaft einen Erkenntnisschub festzustellen, der in den letzten Jahren noch einmal den Turbo eingelegt hat. Medienkritische Menschen trauen sich zunehmend, ihre Probleme mit Ausgrenzung, ja, Diskriminierung (discriminare heißt abscheiden) zu artikulieren. Und sie suchen Auswege aus ihrer Isolation, indem sie Gruppen bilden. Dazu würde ich auch unseren Gesprächskreis in Hamburg zählen, in dem sich weit übers Politisieren hinaus Freundschaften bilden.

Re-Entry macht Hoffnung

D.h. es gibt ein „Re-Entry“ der Medienkritik: Die Leserschaft (oder Zuhörerschaft, Zuschauerschaft) speist ihre Erkenntnisse zurück in die Gesellschaft. Hierbei steht sie noch am Anfang. Es gibt vorsichtige Formen, ein Ausprobieren, Herumexperimentieren. Man testet, besucht sich. Man versucht, etwas Passendes zu finden; mancher verläuft sich auch.

Vor 16 Jahren aber, als die NachDenkSeiten gegründet wurden, gab es all das nicht. Man las und staunte allein vor dem Bildschirm und hatte noch keine Ahnung, was man mit dem Gelesenen anfangen sollte. Am besten behielt man es für sich…

Das hat sich meiner Beobachtung nach geändert. Es mag ein kleiner Schritt sein, aber mir erscheint er wesentlich. Durch Organisation, durch das Heraustreten aus der persönlichen Isolation, bildet sich genau jener Konsens, der politische Veränderung ermöglicht. Der psychische Faktor, dass man hier auch Trost findet, wird leicht unterschätzt.

Protestbewegungen durchlaufen ähnliche Entwicklung

Eine ähnliche Entwicklung ist auch auf dem Sektor der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) festzustellen. Fridays For Future, Extinction Rebellion, die Sammlungsbewegung Aufstehen oder die neu gegründete Bewegungslinke (eine Gruppierung innerhalb der Partei Die Linke, der auch Nicht-Mitglieder beitreten können) stehen dafür, dass eine massenhafte Orientierungssuche im Gang ist, die man als Vernetzungsversuch interpretieren muss.

Ein besonders positives Beispiel ist für mich: Im Kampf gegen die zunehmende Aberkennung der Gemeinnützigkeit schlossen sich kürzlich rund 130 gemeinnützige Vereine zu einer Allianz zusammen. Diese Stoßrichtung halte ich für vorbildlich, denn ein Blick auf die Mitglieder zeigt, dass sie bestimmt nicht alle einer Meinung sind – aber zu einem bestimmten Zweck unter einem Dach zusammengefunden haben. Ähnlich könnte es bei den alternativen Medien laufen. Nicht viele Gemeinsamkeiten sind entscheidend, sondern im Gegenteil, möglichst nur eine: die Unabhängigkeit von Konzernen.

Interessenvertretung auf dem entscheidenden Nenner

Ein Verband greift nicht in die redaktionelle Arbeit ein. Er sorgt dafür, dass sie erfolgreich ist. Durch Präsenz in Gremien, im Internet, im realen Leben. Er schafft Strukturen, um konzernunabhängige Medien salonfähig zu machen. Dafür muss man sich nicht sympathisch sein. Es geht um eine Interessenvertretung auf dem kleinsten – dem entscheidenden – gemeinsamen Nenner.

Anders gesagt: Solange die Bundesregierung lieber die Zustellung der Bild am Sonntag bis auf den letzten Campingplatz subventioniert als einen Euro in den konzernunabhängigen Journalismus zu investieren, stecken wir in einer Sackgasse. Einen Verband halte ich für den entscheidenden, überlebenswichtigen Schritt. Er muss kommen, aus welcher Kraftanstrengung heraus auch immer.

Warum auch gemeinnütziger Journalismus nicht die Lösung ist

Gemeinnütziger Journalismus klingt gut, unterscheidet aber immer noch nicht das Problem von der Lösung. Die Ursache für die Pressekonzentration sind Konzerne. Wenn man die Pressevielfalt erhöhen will, muss man folglich konzernunabhängige Medien fördern. Das Kriterium der Gemeinnützigkeit lässt jedoch weiterhin Konzerne zu.

Über gemeinnützige Stiftungen und Vereine könnten Konzerne auch auf diesem Sektor leicht Marktmacht erlangen. Zwar erzielen sie hier keinen Profit durch Verkauf und Vermarktung. Aber sie können wie gehabt die öffentliche Meinung massenhaft beeinflussen, Diskurse lenken, politische Weltanschauungen formen. Die „Bestimmung der Realität“ ist sogar die Funktion der Massenmedien schlechthin (Niklas Luhmann).

Das heißt, das Investment zahlt sich indirekt aus. Jede Denkfabrik arbeitet in diesem Bewusstsein.  Es wäre naiv zu glauben, gemeinnütziger Journalismus wäre nicht lukrativ. Diese Argumentation greift zu kurz. Auf eine Formel gebracht: Das Problem der Konzernabhängigkeit löst man nur durch Konzernunabhängigkeit.

Ich will damit nicht sagen, dass es so kommen muss. Aber das Konstrukt lässt die Möglichkeit theoretisch zu.

Hier noch der Link zum Video: Albrecht Müller – Buchvorstellung am 18.11.2019 – Glaube wenig, Hinterfrage alles, Denke selbst