Rückblick

Gesprächskreis at its best: Wir hatten Gelegenheit, einen jungen Vertreter von Fridays For Future Hamburg kennenzulernen. Andreas Schnor war so freundlich, uns souverän die 1000 Fragen zu beantworten, die der weltweite Erfolg der Klimaschutzbewegung aufwirft. Austausch von allen Seiten, wieder viel dazugelernt, ein sehr motivierender Abend!

Weiteres Thema war die Europawahl und ihre Zuspitzung auf „Alle gegen Rechts“. Gibt man den Rechten damit nicht Auftrieb? Und was ist mit den Demokratiedefiziten der EU – die mit zum Erstarken des Rechtspopulismus geführt haben? Nach der Wahl im Juni werden wir darüber sicherlich erneut diskutieren.

 

Was steht 2019 in der Friedenspolitik an? Worum geht es in der aktuellen Kampagne von Stopp Airbase Ramstein? Welche Themen werden friedenspolitisch an Wichtigkeit gewinnen?

Kurz vor dem Ostermarsch gab uns Gunda Weidmüller hierzu ein Input, über das wir eifrig diskutierten. Viel Zustimmung gab es zu der Aussage: „Globale Gerechtigkeit ist das Ziel.“ Frieden ist eine Meta-Aufgabe, es geht um universale Werte. Jeder muss sich nach Bündnispartnern umsehen. Eine Sammlungsbewegung könnte auch vom Frieden ausgehen… Super Abend, super Referentin – vielen Dank!

Kommende Veranstaltungen zum Thema:

22.5. Info-Abend zum US-Militärstützpunkt Ramstein, von Hamburger Forum und Attac Hamburg, Werkstatt 3, Nernstweg 32-34, 19.00 Uhr

26.5., 15.00 Uhr: Anti-Kriegsstück als szenische Lesung mit Musik: „Krieg? Ohne uns! – Desertion und Militärstreik im Ersten Weltkrieg“. Ort: Deserteursdenkmal am Stephansplatz.

22.-30.6. Friedenscamp in Ramstein: #Stopp Air Base Ramstein.

Läuft bereits:

Protest gegen den Atomwaffen-Stützpunkt Büchel (Rheinland-Pfalz). Kampagne & Aktionen von über 50 Organisationen. Ein Highlight: Kirchlicher Aktionstag am 7.7. mit Margot Käßmann.

Und außerdem, weil bezahlbar wohnen friedlich macht:

4.5. Mieten-Move Hamburg. Demo für bezahlbaren Wohnraum. 13.00 Uhr Rathausmarkt.

 

Aufstehen, FridaysForFuture, Gelbwesten und SaveTheInternet-Demos: Angesichts der aktuellen sozialen Bewegungen diskutierten wir über die schwierige Selbstorganisation von Initativen. Die große Frage lautet, wie man sich auf der Meta-Ebene zusammenbringen kann – durch Veranstaltungen, Kampagnen, Vernetzung. Und, nicht zu vergessen: mithilfe alternativer Medien.

Was zerstört hoffnungsvolle Bewegungen, was hält sie klein, vereinnahmt, lähmt, diskreditiert oder korrumpiert sie? Zu diesem Thema werden wir voraussichtlich im Frühjahr einen eintägigen Workshop machen. Ziel ist es, selbst durch Veranstaltungen zur besseren Vernetzung beizutragen.

 

Zur Gelbwesten-Bewegung in Frankreich beschäftigten wir uns u.a. mit einer repräsentativen Umfrage zum Vertrauen der Franzosen in ihre Institutionen. Demnach stehen rd. 60 % der französischen Bevölkerung hinter den Forderungen der gilets jaunes. Attac Hamburg hat die Studie vom Dezember 2018 unter dem angegebenen Link zur Verfügung gestellt.

Auch Venezuela und die konträren Mediendarstellungen beschäftigten uns.  Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stufte die Anerkennung des selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó durch die Bundesregierung als rechtlich fragwürdig ein – ohne dass dies zu einem größeren Nachhall in Politik und Leitmedien führt. Nur kleinere Redaktionen greifen zurzeit das Gutachten auf, z.B. hier: Bundestagsjuristen rügen erneut Venezuela-Politik der Bundesregierung.

Drittes Thema war die Münchener Sicherheitskonferenz und seine Darstellung u.a. im Deutschlandfunk.

Unser Haupt-Thema war Obdachlosigkeit – auf Hamburgs Straßen. Mit Öffentlichkeitsarbeiterin Sybille Arendt von Hinz&Kunzt diskutierten wir über Armut, Hilfsprojekte und politische Ursachen – allen voran die Wohnungsnot. Am stärksten von Obdachlosigkeit betroffen sind Menschen aus Osteuropa.

Das Zeitungssterben hat mittlerweile auch die Straßenzeitungen erwischt, die Obdachlose in vielen Städten verkaufen. Im Sommer sinken die Verkaufszahlen um die Hälfte. Dringende Bitte: Nicht „nur“ spenden, sondern auch die Zeitung mitnehmen. Wie sie schon hat oder nicht lesen will, kann sie ja verschenken.

Mit 25 Teilnehmenden konnten wir wohl rund 100 Fragen stellen – und beschlossen, das Thema Wohnungsnot noch einmal gesondert aufzugreifen.

Weiteres Thema war u.a. die Frage, ob die Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig sind. Rund 25 % der „Totalsanktionierten“ verlieren  ihre Wohnung. Seit 15. Januar berät das Bundesverfassungsgericht zu dem Thema. Beim Prozessauftakt vor Ort war u.a. Ralph Boes, der bei uns auch schon einmal referierte und seit Jahren für die Abschaffung des Sanktionsparagrafen kämpft.

http://www.wir-sind-boes.de/newsticker-2.html