Ist der Ausnahmezustand das „neue Normal“?
Die WHO verlagert mit ihrer aktuellen Fokussierung auf Pandemien die Gesundheitspolitik in einen Kreislauf der permanenten Vorbereitung auf Krisen und weg von der realen Versorgung. Im Vordergrund stehen nicht mehr die weltweit häufigsten Erkrankungen und deren Bekämpfung, sondern potentielle Pandemien. Für diese fiktiven Gesundheitsprobleme soll der Großteil der Ressourcen aufgewendet werden, für einen reibungslosen Ablauf sollen die Internationalen Gesundheitsvorschriften und der Pandemievertrag sorgen.
Wie soll diese neue Gesundheitspolitik aussehen (also welches sind die Kernelemente der IGV und des Pandemievertrages)? Welche Einschränkungen der Meinungsfreiheit sind durch die Vorgabe gegen Fehl- und Desinformations vorzugehen, zu erwarten? Welche Auswirkungen auf unsere Gesundheit wird die WHO-getriebene „Gesundheits“-Politik haben – und welche Funktion hat sie im Zusammenhang mit den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen?
Wir wollen einigen Aspekten dieser Fragen mit folgenden drei Vorträgen nachgehen und abschließend gemeinsam über unsere Perspektiven und Möglichkeiten diskutieren.
1. Einführung in IGV und Pandemievertrag
2. Meinungskontrolle: Vorgesehene Strukturen, Verbindung zu anderen Regularien (z.B. Digital Services Act), Auswirkungen auf das öffentliche Leben und den öffentlichen demokratischen Diskurs.
3. Einbettung der WHO-Regularien in eine Gesamtpolitik der Krise
(Kennenlernen im Foyer: 18:30 Uhr; Beginn 19:00 Uhr)
Weiterführende Links
https://hamburger-bundnis-fur-demokratie-frieden-und-gesundheit.webnode.page/
https://hamburger-bundnis-fur-demokratie-frieden-und-gesundheit.webnode.page/anderungen-der-internationale-gesundheitsvorschriften/